Legislative

Was ist die Legislative?

Unter der Legislative versteht man die gesetzgebende Gewalt.
In einer repräsentativen und gewaltengeteilten Demokratie, übernimmt diese das Parlament.

Aufgaben und Institutionen der Gesetzgebung

Wichtigste Aufgabe der gesetzgebenden Gewalt, also der legislativen Gewalt, ist die Verabschiedung und Beratung von Gesetzen und Gesetzesentwürfen (bezüglich Inhalt und Form). Die Gesetzgebung ist demnach die gesetzgebende Gewalt. Während die Exekutive die ausführende und die Judikative die „Recht sprechende“ Gewalt ist.

Die nationalen Parlamente üben die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, aus.

Die nationalen Parlamente üben die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, aus.

Die Legislative wird auf Ebene des Bundes durch den Bundestag (Einkammerparlament) und natürlich auch durch den Bundesrat ausgeübt. Falls es zu Problemen bei länderübergreifenden Gesetzen kommen sollte, kann ein gemeinsamer Ausschuss von Bundesrat und Bundestag helfen. Das Länderparlament eines jeden Bundeslandes übt auf der jeweiligen Ebene der einzelnen Bundesländer die Gesetzgebung aus. Kreise und Gemeinden verfügen über keine gesetzgebende Gewalt als solche, da Kreise und Gemeinden der Gesetzgebung des jeweiligen Bundeslandes untergeordnet sind. Kreise und Gemeinden sind demnach Verwaltungsorgane, die auf Eventualitäten bezüglich der legislativen Gesetzgebung entsprechend reagieren. Die Gesetzgebung ist natürlich an das deutsche Grundgesetz gebunden, also an die verfassungsmäßige Ordnung.

Es gibt zudem weitere Aufgaben der Legislative, die nicht nur die reine Gesetzgebung betreffen. Diese Aufgaben sind:
• Entscheidungen über den Bundeshaushalt zu treffen
• Auslandseinsätze der Bundeswehr zu überprüfen
• die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin

Aufgaben und Institutionen der Legislative zusammengefasst

Aufgabe der gesetzgebenden Gewalt ist es, wie bereits beschrieben, Gesetze zu entwerfen. Aber auch das Überprüfen dieser Gesetze und deren Vorschläge, zählt zu den Aufgabenbereichen. Vor allem inhaltliche und formelle Aspekte werden bei den Gesetztesentwürfen überprüft.
Des Weiteren gehört es zu den Aufgaben der Legislative, den Bundeshaushalt zu kontollieren, Auslandseinsätze der Bundeswehr zu prüfen und Kanzler bzw. Kanzlerin zu wählen. Die einzelnen Institutionen der Gesetzgebung lassen sich ebenfalls kurz zusammenfassen.
Der Bundestag und der Bundesrat sind Institutionen der legislativen Gesetzgebung.
Aufgabe des Bundestages ist es, über Gesetze abzustimmen und Auslandseinsätze in Bezug auf die Bundeswehr abzuwägen. Der Bundesrat hingegen vertritt die einzelnen Bundesländer und deren Interessen bezüglich der Gesetzgebung.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *