Gewaltenteilung

Die Grundlagen der Gewaltenteilung wurden bereits im 17. Jahrhundert erwähnt. Der Engländer John Locke, ein Rechtsphilosoph, erarbeitete die Basis der Gewaltenteilung. Nachdem später der Franzose Montesquieu die Dreiteilung der Gewalten beschrieb, fand die Gewaltenteilung ihren festen Platz in der Unabhängigkeitserklärung der USA. Darauf verweist deren politisches Programm aus dem Jahr 1776.

Gewalt ist Bestandteil von Staat und Gesellschaft. Wer Macht besitzt, ist immer fähig und in der Lage diese zu missbrauchen. Den politischen Machtmissbrauch und die Konzentration der Macht soll die Gewaltenteilung verhindern. Das wird durch eine politische und demokratische Herrschaft erreicht. Die Verteilung staatlicher Gewalt spiegelt sich in drei Staatsgewalten wieder:

1. Die gesetzgebende Gewalt ist in Deutschland der Bundestag. Neben der Gesetzgebung, welche dessen Hauptaufgabe ist, übt er die Kontrolle über die Arbeit der Bundesregierung aus. Der Bundestag wird vom Volk gewählt. Zur gesetzgebenden Gewalt gehört auch der Bundesrat. Ohne seine Zustimmung kann kein Gesetz verabschiedet werden. Schließlich ist das Parlament ein wichtiger Faktor der gesetzgebenden Gewalt. Hier vertreten Parlamentarier ihre Bürger, von denen sie gewählt wurden, setzen sich mit politischen Schwerpunkten auseinander und erarbeiten Gesetze. Alles zusammen bezeichnet man als Legislative.

2. Die ausführende Gewalt wird geregelt von der Regierung und der Verwaltung. Zur
ausführenden Gewalt gehören beispielsweise die Polizei, verschiedene Behörden und
Ämter. Die Mitglieder der Bundesregierung zählen dazu und auch die Landesregierungen
sind darin verankert. Zusammengefasst nennt man dies die Exekutive.

3. Die rechtsprechende Gewalt wird von Gerichten und deren Richtern durchgesetzt.
Hier spricht man von Judikative.

Die Gewaltenteilung soll verhindern, dass eine der drei Staatsgewalten Herrschaft über die anderen erlangt und diese diktiert. Würde das passieren wäre die demokratische Grundordnung in Gefahr und eine einzige Gewalt hätte das Monopol. Die Gewaltenteilung hätte versagt und aus der Demokratie würde sich eine Diktatur entwickeln.

Der Franzose Montesquieu gilt als der erste der die Idee der Dreiteilung der Gewalten schriftlich formuliert hat

Der Franzose Montesquieu gilt als der erste der die Idee der Dreiteilung der Gewalten schriftlich formuliert hat

In der heutigen Zeit wirken die drei Staatsgewalten relativ ausgeglichen zusammen und sichern somit die bürgerliche Freiheit und die Demokratische Grundordnung. Es ist wichtig, dass die Gewalten nicht ganz und gar voneinander getrennt agieren, sondern dass eine gegenseitige Überwachung und Kontrolle geschieht. Die so genannte Gewaltenverschränkung macht das möglich, indem den Organen gewisse Eingriffsrechte in die einzelnen Gewalten zugesprochen wird.

Die Gewaltenteilung nach Montesquieu

Bereits 1734 erschien Montesquieus Studie über Aufstieg und Fall des Römischen Reiches. Darin arbeitete er verschiedene Staatsformen heraus. Besonders Aristoteles’ politische Philosophie beeinflusste ihn. Montesquieu favorisierte in Anlehnung an das englische Vorbild die parlamentarische Monarchie.

Aufspaltung der Reierungsgewalt

Die Trennung von Regierungsgewalt (Exekutive), gesetzgebender Gewalt (Legislative) und Rechtsprechung (Judikative) ist in modernen Demokratien selbstverständlich. Sie wird heute als Gewaltenteilung bezeichnet.

Montesquieu gilt als Vater der Gewaltenteilung, hat delbst diesen Begriff allerdings nicht verwendet. Seine geschichtsphilosophische Schrift „Vom Geist der Gesetze“ erschient 1748 in Genf. Darin analysierte er die damalige englische Verfassung und knüpfte an den englischen Philosophen John Locke an, der die Trennung von gesetzgebender und Regierungsgewalt postulierte. Montesquieu ging weiter: Er trennte die Bereiche Gesetzgebung, Regierungsgewalt und Rechtsprechung. Sein Buch wurde stark beachtet, löste aber aggressive Kritik bei den Professoren an der Universität Sorbonne, bei den Jesuiten und der katholischen Kirche aus. Die Kirche setzte es 1751 auf den Index.

Verschiedene Staatsformen

Schon in seiner Studie über das Römische Reich arbeitete Montesquieu verschiedene Staatsformen heraus. Er unterschied darin die drei Regierungssysteme Monarchie, Republik und Despotie und ihre jeweiligen Spielarten. Eine Republik kann beispielsweise aristokratische oder demokratische Züge tragen, aber unter ungünstigen Umständen auch in eine Despotie abgleiten. Montesquieu kommt zu dem Schluss, dass eine strikte Trennung von gesetzgebender Gewalt, vollziehender Gewalt und richterlicher Gewalt größte Freiheit garantiert.

Gewaltenteilung heute

Das Besondere der Gewaltenteilung ist die strenge Trennung der drei Gewalten. Nach Montesquieu bedeutet wirkliche Freiheit, dass sich die drei unabhängigen Gewalten gegenseitig kontrollieren. Ohne diese Kontrolle besteht die Gefahr, dass einzelne Personen ihre sonst allzu große Macht missbrauchen. Die Prinzipien der Gewaltenteilung wurden zuerst in den Vereinigten Staaten verwirklicht. Sie sind heute in allen modernen Demokratien selbstverständlich. Auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gehört Gewaltenteilung zu den obersten Prinzipien. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Ohne Freiheit ist das nicht praktizierbar. Freiheit ist nur möglich, wenn Gewaltenteilung garantiert ist.

Montesquieu – Stationen seines Lebens

Im Jahr 1689 wurde Charles de Secondat, Baron de Montesquieu geboren. Seine Kindheit verbrachte er auf dem Landgut seiner Mutter, dem Chateau de la Brède. Nach dem Besuch eines Internats bei Paris studierte er Jura in Bordeaux. Er arbeitete ab 1714 als Gerichtsrat. Gleichzeitig beschäftigte er sich mit unterschiedlichen Wissensgebieten. Bekanntheit erlangte er 1721 durch den Briefroman „Lettres persanes“. Ab 1731 wohnte er wieder auf La Brède. Sein großes Werk über das Römische Reich erschien 1734. An seinem Hauptwerk „Vom Geist der Gesetze“ arbeitete er zwölf Jahre. Es wurde 1748 in Genf herausgegeben. Montesquieu starb sieben Jahre später.

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